"Große Koalition ist sehr viel besser als ihr Ruf"

Enak Ferlemann zu Gast im Zeitungshaus: Gründe für die Wahlmüdigkeit erforschen / CDU-Abgeordneter kritisiert Bundespresseamt

Von Redakteur
Klaus-Dieter Pfaff

Lilienthal.

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Enak Ferlemann, MdB

"Mit dem Ergebnis vom Sonntag können wir ganz gut leben", sagt er. "Mit der Wahlbeteiligung aber wohl weniger", fügt er hinzu. "Hier müssen wir uns alle Gedanken machen." Enak Ferlemann bewertet den Wahlausgang vom Sonntag natürlich nur für die CDU in den niedersächsischen Kommunen. Immerhin sei die Union als stärkste Partei aus der Kommunalwahl herausgegangen. Dennoch müsse man sich auch in seiner Partei mit der offensichtlichen Wahlmüdigkeit befassen. "Hier müssen alle demokratischen Parteien intensiv Ursachenforschung betreiben und alles daran setzen, dass sich das ändert." Der CDU-Bundestagsabgeordnete für den Bereich Cuxhaven-Osterholz, der sich in dieser Woche noch auf Wahlkreistour befindet und der am Mittwoch auch im Lilienthaler Zeitungshaus Station machte, hat an dieser Bürgerentscheidung auf kommunaler Ebene verständlicherweise großes Interesse. Zum einen ist Ferlemann Bezirksvorsitzender der Union und Landesvorstandsmitglied seiner Partei und zum anderen hat er selbst für die Kommunalparlamente in seinem Wohnort Cuxhaven kandidiert. "Mit Erfolg", wie der Politiker sichtlich zufrieden feststellte. "Wir haben dort unser Ziel erreicht und können unsere begonnene Arbeit fortsetzen.

"Natürlich hat auch seiner Ansicht nach das bundespolitische Klima in Berlin bei dieser Wahl eine Rolle gespielt. Die aus seiner Sicht "schlechte Öffentlichkeitsarbeit in der Berliner Reformfabrik" habe sicher einige Wählerinnen und Wähler dazu veranlasst, gar nicht zu wählen. "Und das ist schade, denn die Leistung der großen Koalition ist sehr viel besser als ihr Ruf", betont Ferlemann. Leider sei es auch dem Bundespresseamt bisher nicht gelungen, diese vielen positiven Ergebnisse, die beispielsweise zur Erholung der Wirtschaft in der Bundesrepublik entscheidend beigetragen haben, entsprechend aufzubereiten, bedauert der Abgeordnete, den diese Tatsache sichtlich ärgert. In der großen Koalition passiere sehr viel mehr als nur die Gesundheitsreform, über die man sich in der Öffentlichkeit streite. "Es ist schon vieles vom Tisch, über das man allerdings nicht redet, und das in den Medien kaum Interesse findet - das aber bereits Wirkung gezeigt hat. Davon profitieren unter anderem das Handwerk und die Landwirtschaft. Auch in Verkehrsfragen", freut sich der Experte, "sind wir gemeinsam ein gutes Stück weiter. Und davon hat besonders auch Niedersachsen profitiert und wird es auch weiter tun.

"Bei der Frage, wie lange denn die große Koalition noch hält, muss Ferlemann nicht lange überlegen: "Natürlich bis 2009, dann wird der Wähler neu zu entscheiden haben." Dennoch macht sich auch der Unionsabgeordnete so seine Gedanken, denn schließlich sind Berlin und die Bundesregierung auch von vielen Stimmungen abhängig. Das gelte für CDU und SPD gleichermaßen. "Schließlich gibt es die nächsten Landtagswahlen in Niedersachsen, Hamburg und Hessen - alle im Frühjahr 2008, und alle drei Bundesländer werden von einem CDU-Ministerpräsidenten beziehungsweise Bürgermeister regiert. Innerhalb der Union sind das schon Spitzenleute. Da liegt es in der Natur der Sache, dass wir einen harten Wahlkampfmarathon zu erwarten haben, denn hier wird auch die SPD ganz sicher ihre Bundespolitiker aktivieren", skizziert Ferlemann seine Überlegungen. Deshalb müssten alle anstehenden Reformen, die von der Großen Koalition noch abzuarbeiten sind, bis spätestens im Spätsommer 2007 erledigt sein. Dann, ist sich der Politiker sicher, werde der Wahlkampf beginnen, "und dann wird es schwierig sein, solche Brocken noch gemeinsam in eine Richtung zu bewegen."

Quelle: Wümme Zeitung, 15. September 2006